Bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung kann eine Vertragsstrafe in Höhe von mehreren tausend Euro fällig werden – oft 5.000 € oder mehr pro Verstoß. Je nach Formulierung kann die Strafe auch bei unbeabsichtigten oder geringfügigen Verstößen ausgelöst werden.
Was ist eine Vertragsstrafe?
Die Vertragsstrafe ist eine Sanktionszahlung, die in der Unterlassungserklärung festgelegt wird. Sie soll sicherstellen, dass das beanstandete Verhalten künftig unterlassen wird, und wirkt als Abschreckung gegen erneute Verstöße.
Typisch ist, dass:
- die Strafe für jeden einzelnen Verstoß anfällt
- kein Verschulden nachgewiesen werden muss
- auch technische oder organisatorische Fehler ausreichen können
Wie hoch ist die Vertragsstrafe?
Die Höhe hängt von der Formulierung der Unterlassungserklärung ab. Üblich sind:
- Feste Beträge (z. B. 5.000 € oder 10.000 € je Verstoß)
- Angemessene Vertragsstrafe nach Ermessen des Abmahners, überprüfbar durch Gericht („Hamburger Brauch“)
- Staffelungen bei mehrfachen Verstößen
Je unklarer die Regelung, desto höher das Risiko.
Wann liegt ein Verstoß vor?
Ein Verstoß kann vorliegen, wenn:
- das verbotene Verhalten erneut ausgeübt wird
- Inhalte online bleiben oder wieder erscheinen
- Dritte (z. B. Mitarbeiter, Dienstleister) gegen die Verpflichtung verstoßen
- technische Fehler zu einer erneuten Veröffentlichung führen
Auch unbeabsichtigte Verstöße können zur Vertragsstrafe führen.
Wie lässt sich das Risiko reduzieren?
Das Risiko hoher Vertragsstrafen lässt sich nur begrenzen durch:
- sorgfältige Prüfung der Unterlassungserklärung
- modifizierte Unterlassungserklärung mit angemessener Vertragsstrafenregelung
- klare interne Prozesse zur Vermeidung von Verstößen
Eine unüberlegte Unterschrift erhöht das Risiko erheblich.
Vertragsstrafen sind ein ernstzunehmendes Risiko
Vertragsstrafen aus Unterlassungserklärungen können schnell hohe Kosten verursachen. Deshalb sollte jede Unterlassungserklärung vor der Abgabe juristisch geprüft und angepasst werden. Auf soforthilfe-bei-abmahnung.de finden Betroffene verständliche Informationen zur richtigen Reaktion auf Abmahnungen und zur Vermeidung typischer Fehler.