Unterlassungserklärung & Vertragsstrafe
Rechtliche Bedeutung, Risiken und typische Fallstricke verständlich erklärt.
Muss ich die Unterlassungserklärung unterschreiben?
Nein, eine Unterlassungserklärung muss nicht blind unterschrieben werden. Sie ist oft zu weit gefasst oder enthält hohe Vertragsstrafen. Vor der Unterzeichnung sollte der Inhalt geprüft und gegebenenfalls modifiziert werden, um Risiken zu minimieren.
Was ist eine modifizierte Unterlassungserklärung?
Eine modifizierte Unterlassungserklärung ist eine inhaltlich angepasste Version der vom Abmahner vorformulierten Erklärung. Sie erfüllt den rechtlichen Zweck – die Beseitigung der Wiederholungsgefahr – ohne unnötige oder riskante Verpflichtungen für den Abgemahnten einzugehen.
Welche Vertragsstrafe droht bei Verstoß gegen die Unterlassungserklärung?
Bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung kann eine Vertragsstrafe in Höhe von mehreren tausend Euro fällig werden – oft 5.000 € oder mehr pro Verstoß. Je nach Formulierung kann die Strafe auch bei unbeabsichtigten oder geringfügigen Verstößen ausgelöst werden.
Wie lange gilt eine Unterlassungserklärung?
Eine Unterlassungserklärung gilt in der Regel lebenslang. Sie ist nicht zeitlich befristet, sondern bindet den Unterzeichner dauerhaft – oft auch dann, wenn sich die rechtlichen oder tatsächlichen Umstände später ändern.