Eine Unterlassungserklärung gilt in der Regel lebenslang. Sie ist nicht zeitlich befristet, sondern bindet den Unterzeichner dauerhaft – oft auch dann, wenn sich die rechtlichen oder tatsächlichen Umstände später ändern.
Warum ist eine Unterlassungserklärung dauerhaft gültig?
Der Zweck einer Unterlassungserklärung ist es, die sogenannte Wiederholungsgefahr dauerhaft auszuschließen. Deshalb werden Unterlassungserklärungen:
- unbefristet abgegeben
- als dauerhafte Verpflichtung gewertet
- auch Jahre später noch durchgesetzt
Ein einmal abgegebenes Versprechen kann daher langfristige rechtliche und wirtschaftliche Folgen haben.
Gilt die Unterlassungserklärung auch bei geänderter Rechtslage?
Grundsätzlich ja.
Selbst wenn:
- sich Gesetze ändern
- sich die Rechtsprechung weiterentwickelt
- das betroffene Angebot nicht mehr aktiv genutzt wird
bleibt die Unterlassungserklärung bestehen. Nur in Ausnahmefällen kann sie angepasst oder aufgehoben werden, etwa bei grundlegenden rechtlichen Änderungen.
Welche Rolle spielt die Vertragsstrafe?
Bei einem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung wird regelmäßig eine Vertragsstrafe fällig. Diese kann:
- mehrere tausend Euro betragen
- pro Verstoß erneut ausgelöst werden
- auch bei unbeabsichtigten Fehlern greifen
Das macht die langfristige Bindung besonders risikoreich.
Kann man eine Unterlassungserklärung kündigen oder widerrufen?
Nein, eine Unterlassungserklärung kann nicht einseitig gekündigt oder widerrufen werden.
Möglichkeiten bestehen nur:
- durch einvernehmliche Aufhebung
- bei Wegfall der Geschäftsgrundlage
- durch gerichtliche Klärung in Ausnahmefällen
Diese Fälle sind selten und rechtlich anspruchsvoll.
Dauerhafte Wirkung mit hohem Risiko
Eine Unterlassungserklärung ist keine kurzfristige Formalität, sondern eine lebenslange Verpflichtung. Deshalb sollte sie niemals ungeprüft unterschrieben werden. Eine modifizierte Unterlassungserklärung kann helfen, Risiken zu begrenzen und die Verpflichtung auf das Notwendige zu beschränken.
Auf soforthilfe-bei-abmahnung.de erhalten Betroffene fundierte Informationen zur sicheren und strategischen Reaktion auf Abmahnungen.