Eine modifizierte Unterlassungserklärung ist eine inhaltlich angepasste Version der vom Abmahner vorformulierten Erklärung. Sie erfüllt den rechtlichen Zweck – die Beseitigung der Wiederholungsgefahr – ohne unnötige oder riskante Verpflichtungen für den Abgemahnten einzugehen.
Warum wird eine Unterlassungserklärung modifiziert?
Die von Abmahnern beigefügten Unterlassungserklärungen sind häufig:
- zu weit gefasst
- mit hohen oder unklaren Vertragsstrafen verbunden
- als Schuldanerkenntnis formuliert
- zeitlich unbegrenzt und rechtlich einseitig
Eine Modifikation dient dazu, diese Risiken zu reduzieren und die Erklärung auf das rechtlich Erforderliche zu beschränken.
Was ändert sich bei einer modifizierten Unterlassungserklärung?
Typische Anpassungen sind:
- Präzisere Beschreibung des zu unterlassenden Verhaltens
- Begrenzung oder Anpassung der Vertragsstrafe (z. B. „nach neuem Hamburger Brauch“)
- Streichung von Schuldanerkenntnissen
- Verzicht auf überflüssige Nebenpflichten
- Klarstellung, dass keine Kosten oder Schadensersatz anerkannt werden
Ziel ist es, die Erklärung rechtssicher, aber nicht nachteilig zu gestalten.
Ist eine modifizierte Unterlassungserklärung zulässig?
Ja.
Gerichte erkennen modifizierte Unterlassungserklärungen grundsätzlich an, wenn sie die Wiederholungsgefahr wirksam beseitigen. Der Abmahner ist nicht berechtigt, ausschließlich seine eigene Mustererklärung zu verlangen.
Wichtig ist jedoch, dass die Modifikation fachlich korrekt erfolgt – eine fehlerhafte Erklärung kann wirkungslos sein.
Risiken bei fehlerhafter Modifikation
Eine unprofessionell erstellte modifizierte Unterlassungserklärung kann:
- die Wiederholungsgefahr nicht beseitigen
- zu einer einstweiligen Verfügung führen
- die eigene Rechtsposition schwächen
- zusätzliche Kosten verursachen
Deshalb sollte eine Modifikation nicht auf eigene Faust erfolgen.
Sinnvoll, aber nur richtig umgesetzt
Eine modifizierte Unterlassungserklärung ist in vielen Fällen der beste Weg, um auf eine Abmahnung zu reagieren – vorausgesetzt, sie ist juristisch sauber formuliert. Sie schützt vor unnötigen Risiken und wahrt gleichzeitig die eigenen Rechte.
Auf soforthilfe-bei-abmahnung.de finden Betroffene verständliche Informationen und Unterstützung zur richtigen Handhabung von Unterlassungserklärungen.